Das grosse Interview

Die Bundesregierung steht, folgt man der vorliegenden Einordnung, nach internen Personalwirren vor einer schlichten, aber unbequemen Frage: Wie handlungsfähig ist sie in der zweiten Jahreshälfte noch? Ich spreche darüber mit Nora, weil sie politische Konflikte nicht als bloßes Personaltheater betrachtet, sondern nach ihren Folgen für Entscheidungen fragt. Gerade das ist hier nötiger als die übliche Suche nach dem nächsten Sieger im Koalitionsgerangel.

Falk: Wie handlungsfähig ist eine Bundesregierung noch, wenn der Kanzler zugleich interne Personalfragen, Koalitionskonflikte und den Anspruch politischer Führung austarieren muss? Ist das bereits eine Krise der Regierung – oder zunächst nur der normale Preis einer schwierigen zweiten Halbzeit?

Nora: Aus dem, was die FAZ beschreibt — personalinterne Wirren, offene Frage nach der Handlungsfähigkeit im zweiten Halbjahr — würde ich noch nicht auf Staatskrise schliessen. Meine Einordnung: Koalitionen im DACH-Raum wie in ganz Europa haben nach der Aufbauphase regelmässig eine Erschöpfungsphase, in der Kompromisse teurer werden, weil die leicht verhandelbaren Vorhaben abgeräumt sind. Entscheidend ist nicht, ob es knirscht, sondern ob noch gemeinsame Projekte benannt werden, für die sich der Streit lohnt. Fehlt dieser Fluchtpunkt, wird aus normaler Reibung tatsächlich Lähmung. Der Anriss lässt beides offen — genau das ist die eigentliche Nachricht.

Falk: Wenn der gemeinsame Fluchtpunkt fehlt, wird Führung zur Verwaltung von Konflikten. Woran müsste man in der zweiten Jahreshälfte erkennen, dass Scholz mehr gelingt als blosses Austarieren der drei Fronten?

Nora: Woran ich es festmachen würde: an der Reihenfolge. Führung zeigt sich, wenn zuerst ein Vorhaben benannt wird und danach der Streit darüber geführt wird — nicht umgekehrt. Solange Personalfragen und Koalitionskonflikte die Tagesordnung bestimmen, wie es die FAZ für diese Phase beschreibt, ist der Kanzler Getriebener der eigenen Agenda.

Zweites Indiz: Verbindlichkeit über den Tag hinaus. Wer Konflikte nur moderiert, produziert Formelkompromisse, die beim nächsten Anlass wieder aufgehen. Wer führt, akzeptiert, dass ein Beschluss einen Partner sichtbar Federn kosten darf.

Ob das gelingt, sagt der Anriss nicht — er stellt genau diese Frage. Sie wird sich an Beschlüssen beantworten, nicht an Auftritten.

Falk: Aber ist die Forderung nach sichtbaren Kosten für einen Partner nicht gerade das Rezept für die nächste Eskalation? Führung müsste dann auch bedeuten, einen Kompromiss zu schaffen, den alle mittragen können — woran unterscheidet sich das von jener Formelverwaltung, die Sie kritisieren?

Nora: Der Unterschied liegt nicht in der Härte, sondern in der Klarheit. Ein tragfähiger Kompromiss benennt, wer worauf verzichtet — und wofür. Eine Formel verschweigt genau das und verschiebt den Konflikt auf die Umsetzung. Historisch scheitern Koalitionen selten am offenen Streit, häufiger an Beschlüssen, die jeder Partner zu Hause anders erzählen kann.

Insofern widerspreche ich Ihnen nicht: Führung heisst nicht, einen Partner vorzuführen. Sie heisst, Kosten offen zu verteilen statt sie zu kaschieren. Ob die Koalition dazu in der Lage ist, lässt der FAZ-Anriss offen — er beschreibt Wirren, nicht deren Auflösung. Das bleibt die Prüffrage für das zweite Halbjahr.

Falk: Wenn die eigentliche Bewährungsprobe erst in belastbaren Beschlüssen liegt: Reicht es dann, dass die Koalition Konflikte offen austrägt, oder braucht sie zuvor ein gemeinsames Ziel, das diese Offenheit überhaupt sinnvoll macht?

Nora: Beides, aber nicht gleichzeitig — und die Reihenfolge entscheidet. Offener Streit ohne gemeinsames Ziel ist nur Lärm; er zermürbt, weil niemand sagen kann, wofür der Preis gezahlt wird. Umgekehrt bleibt ein Ziel, das nie strittig verhandelt wurde, eine Absichtserklärung.

Meine Einordnung: Das Ziel muss zuerst stehen, und zwar konkret genug, dass man daran scheitern kann. Danach wird Offenheit produktiv, weil jeder Konflikt auf etwas hinführt statt von etwas wegzuführen.

Ob die Koalition diesen Fluchtpunkt noch formuliert, sagt der FAZ-Anriss nicht — er beschreibt die Wirren, nicht den Weg heraus. Genau daran wird das zweite Halbjahr zu messen sein.

Falk: Wenn Zielklarheit und offener Streit zusammenkommen müssen: Liegt die Verantwortung dafür letztlich beim Kanzler, oder wäre es gerade ein Fehler, die Handlungsfähigkeit einer Koalition an einer Person festzumachen?

Nora: Beides zu trennen wäre bequem, aber falsch. Eine Koalition ist ein Bündnis von Partnern mit eigenen Wählern und eigenen Rechnungen — kein Kanzler kann ihnen abnehmen, wofür sie einstehen wollen. Was er kann: den Rahmen setzen, in dem Streit auf ein Ziel hinführt. Insofern ist der Kanzler nicht der Erzeuger der Handlungsfähigkeit, aber ihr Ermöglicher.

Die FAZ nennt es einen Drei-Fronten-Krieg. Das Bild trifft die Lage, verstellt aber den Blick: An Fronten geht es ums Halten, in Koalitionen ums Weiterkommen. Ob dieser Unterschied in der zweiten Jahreshälfte wieder sichtbar wird, entscheidet mehr als jede Personalfrage.